Uberlange Verfahrensdauer Und Verhaltnismaigkeit

Die Arbeit beschaftigt sich mit der praxisrelevanten Fragestellung nach dem Umgang mit Strafverfahren, die bereits so erhebliche Zeit angedauert haben, dass ihre weitere Fortsetzung zu unangemessenen Belastungen des Beschuldigten fuhren wurde.

Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die vom Bundesgerichtshof entwickelte Vollstreckungslosung, welche im Fall einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzogerung eine Kompensation durch Vollstreckungsabschlag vorsieht.

Diese lasst jedoch offen, was mit solchen Verfahren zu geschehen ist, bei denen es noch nicht zu einer abschlieenden Sachentscheidung kommen kann.

Zentrale These dieser Arbeit ist, dass der Verhaltnismaigkeitsgrundsatz bereits vor Abschluss der Beweisaufnahme eine Verfahrensfortfuhrung verbietet, wenn absehbar ist, dass der aufgrund der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzogerung erforderliche Vollstreckungsabschlag die prognostizierte schuldangemessene Strafe des Angeklagten erreichen oder ubersteigen wird.