Polens Rechtsstaat am Vorabend des EU-Beitritts

Fragen der EU-Osterweiterung, insbesondere des Beitritts Polens zur EU, werden zumeist unter dem Aspekt der Rechtsangleichung (Übernahme des Acquis Communautaire) beleuchtet.

Noch wichtiger für das tatsächliche Gelingen der rechtlichen Integration Polens ist die Frage, welche Fortschritte Polen bei der Entwicklung eines an westeuropäischen Mustern ausgerichteten Rechtsstaats gemacht hat.

Dabei interessieren neben den erforderlichen Gesetzesänderungen auf verfassungs- und einfachgesetzlicher Ebene insbesondere rechtskulturelle Aspekte.

Die Autoren der Beiträge in diesem Band verfolgen das Ziel, im Wege eines rechtswissenschaftlichen Diskurses mit hochrangigen Vertretern der polnischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis ein realitätsnahes Bild der Rechtsentwicklung in Polen am Vorabend des EU-Beitritts zu zeichnen.

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des polnischen Grundrechtsschutzes und seine praktische Durchsetzung werden ebenso behandelt wie Fragen der Effektivität der polnischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Daran schließen sich Fragen des Zugangs des polnischen Bürgers zum Recht an.

In einer ebenfalls abgedruckten Podiumsdiskussion werden institutionelle Aspekte des polnischen Rechtsstaates erörtert.