Grenzen Der Rueckwirkung Bei Rechtsprechungsaenderungen : Dargestellt Anhand Der Judikatur Des Bundesgerichtshofes Und Des Bundesarbeitsgerichtes Unter Besonderer Beruecksichtigung Langfristiger Vertraege

Durfen Rechtsgeschafte von gestern mit Mastaben von heute gemessen werden?

Die Arbeit zeigt, unter welchen Voraussetzungen ein Ruckwirkungsschutz bei einem Rechtsprechungswandel im Zivilrecht anerkannt werden mu.

Der Schutz fur den einzelnen, der seine Rechtsbeziehungen auf der Grundlage und in Kenntnis der bisherigen Judikatur gestaltet hat, lat sich dabei dem verfassungsrechtlichen Ruckwirkungsverbot entnehmen.

Da im Hinblick auf die Vielgestaltigkeit des hier anstehenden Themenkreises ein Gesamtsystem nicht erstellt werden kann, werden verschiedene Moglichkeiten aufgezeigt, die das Spannungsverhaltnis zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit aufzulosen vermogen und zu angemessenen, gerechten Ergebnissen fuhren.

Gleichzeitig wird verdeutlicht, inwieweit das Ruckwirkungsverbot im Rahmen der Privatautonomie zum Gegenstand der Vertragsgestaltung gemacht und somit das Risiko einer richterlichen Kursanderung im Wege einer vorausschauenden Kautelarjurisprudenz aufgefangen werden kann.